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Schneider: „Mehr Klarheit zu neuen Brücken“
Eine funktionierende Infrastruktur ist für die Bürgerinnen und Bürger in den hochwasserbetroffenen Gebieten von immenser Bedeutung. Das gilt besonders für funktionstüchtige Brücken. In der Flutnacht vom 15. Juli wurde die überwiegende Zahl der Ahrquerungen zerstört. Dank dem tatkräftigen Einsatz von THW und Bundeswehr wurden provisorische Brücken errichtet, die zur Anbindung der abgeschnittenen Dörfer notwendig waren. In manchen Gemeinden geht es aber kaum voran. Deshalb informierte sich die Landtagsabgeordnete Petra Schneider in einer Kleinen Anfrage bei der Landesregierung und fragte den Stand der Dinge ab. Derzeit sind 34 Projekte zur Errichtung oder Instandsetzung von Brücken geplant, heißt es in der Antwort aus Mainz. Unter anderem sollen zunächst die Provisorien der Bundeswehr durch zivile Behelfsbrücken ausgetauscht werden, die längerfristig eingesetzt werden sollen. „Die Planung ist ein richtiger und wichtiger Schritt,“ sagt Schneider. Doch ein Detail fehlt: Ein Zeitplan. Eine Prioritätenliste gäbe es nicht. Auf die Frage, welche Projekte zuerst umsetzt werden, heißt es in der Antwort des Ministeriums für Wirtschaft und Verkehr: „Mit Aufbau des neuen LBM–Projektbüros für das Ahrtal und in Abstimmung mit den Kommunen und Trägern öffentlicher Belange wird parallel eine Prioritätenreihung zur endgültigen Wiederherstellung der klassifizierten Straßeninfrastruktur erarbeitet.“ Dass nach über drei Monaten nach der Flut noch keine Prioritätenliste vorliegt, findet die Landtagsabgeordnete Petra Schneider bedenklich. Fragen, die die Bürgerinnen und Bürger umtreiben, bleiben unbeantwortet. „Wie komme ich zur Arbeit? Wie kommen meine Kinder zur Schule? Wie kommen Kunden zu meinem Geschäft? Das sind Fragen, die die Menschen neben dem Wiederaufbau wirklich bewegt“, weiß Schneider. Da diese unbeantwortet bleiben, ist die Landtagsabgeordnete mit den Aussagen unzufrieden. Schneider verspricht, bei diesem Thema am Ball zu bleiben.