Von Politikverdrossenheit keine Spur

Für Petra Schneider, CDU-Landtagsabgeordnete, ist es eine wichtige, aber auch liebgewordene Tradition: Alljährlich zum Tag der Demokratie am 9. November besucht Petra Schneider Schulen in der Region, um sich den Fragen der Schülerinnen und Schüler zu stellen. In diesem Jahr [...]

Von Politikverdrossenheit keine Spur2023-11-23T18:18:39+01:00

Entwicklung der kommunalen Finanzausstattung alarmierend

 „Die Einnahmen decken die Ausgaben nicht, doch die Verantwortung dafür trägt das Land“ – in diesen knappen Worten lässt sich der nun vorgestellte Kommunalbericht 2023 zusammenfassen. Man muss kein Finanzexperte sein, um sich ernsthafte Sorgen um die Zukunft unserer Kommunen [...]

Entwicklung der kommunalen Finanzausstattung alarmierend2023-11-23T18:17:14+01:00
  • Foto: Torsten Silz

Mehrwertsteuer wird wieder angehoben

Die Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie wird zu Jahresbeginn wieder auf 19 Prozent angehoben. Darauf hat sich die Ampel-Koalition verständigt. Zu dieser Entscheidung und den erwarteten Folgen äußert sich die tourismuspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Petra Schneider: „Die Hoffnung bei [...]

Mehrwertsteuer wird wieder angehoben2023-11-23T18:13:21+01:00

Zusammenhalten für die Demokratie

Am 18. November fand der diesjährige Demokratietag des Remagener Bündnisses für Frieden und Demokratie unter dem Motto „aktiv.zukunft.machen“ statt. Auf der Infomeile in der Rheinhalle konnten sich Vereine und Organisationen aus der Region präsentieren, um zu zeigen, was Demokratie für [...]

Zusammenhalten für die Demokratie2023-11-23T18:08:38+01:00

„Schwimmoffensive fällt bei dieser Ampelregierung ins Wasser“

„Maximal enttäuscht“ sehen sich die beiden CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Kreis Ahrweiler, Horst Gies und Petra Schneider, von der Ablehnung des CDU-Antrages „Schwimmen lernen – Modellvorhaben mobile Schwimmcontainer starten“ durch die Regierungsfraktionen im Mainzer Landtag. Trotz der von allen Seiten konstatierten [...]

„Schwimmoffensive fällt bei dieser Ampelregierung ins Wasser“2023-11-15T14:17:17+01:00

Schulabgänger zunehmend „ausbildungsunfähig“

Immer mehr rheinland-pfälzische Schülerinnen und Schüler der neunten Jahrgangsstufe sind schlecht in Deutsch – das geht aus dem IQB-Bildungstrend hervor, der jetzt im Kontext der Kultusministerkonferenz (KMK) vorgestellt wurde. Im Bereich ‚Recht-schreibung‘ verfehlt demnach mehr als jeder Fünfte den Mindeststandard [...]

Schulabgänger zunehmend „ausbildungsunfähig“2023-10-21T11:51:14+02:00

CDU-Senioren besuchten den Landtag

Auf Einladung des CDU-Landtagsabgeordneten Horst Gies besuchten die Mitglieder der CDU-Senioren-Union Bad Neuenahr-Ahrweiler mit ihren PartnerInnen die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt Mainz und den Landtag. Auf der Hinfahrt mit dem Bus begrüßte der stellvertretende Vorsitzende Wolfgang Heinen die Fahrgäste und gab das [...]

CDU-Senioren besuchten den Landtag2023-10-14T14:52:35+02:00

Wichtige Arbeit für einen würdevollen letzten Weg

Sterben gehört zum Leben und geht uns alle an. Dennoch ist der Tod in unserer Gesellschaft nach wie vor ein Tabuthema. Dabei sind gerade die unheilbar kranken Menschen, die besondere Fürsorge und Zuwendung brauchen. Die CDU- Landtagsabgeordnete Petra Schneider besuchte [...]

Wichtige Arbeit für einen würdevollen letzten Weg2023-10-07T11:00:26+02:00

Keine Gema-Gebühren mehr für Vereine bei kostenlosen Festen

 Die CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz möchte Vereine und andere gemeinnützige Organisationen bei GEMA-Gebühren unterstützen. Die Idee: Das Land soll im Rahmen der Ehrenamtsförderung die Gebühren bei nicht-kommerziellen Vereinsfesten, also bspw. Feste bei denen keine Eintritte genommen werden, übernehmen. „Eine absolut wichtige, [...]

Keine Gema-Gebühren mehr für Vereine bei kostenlosen Festen2023-10-07T10:58:57+02:00

Rücknahme der Steuerermäßigung ist eine Steuererhöhung

Seit dem 1. Juli 2020 beträgt die Mehrwertsteuer für Restaurant- und Verpflegungsdienstleistungen für alle Speisen nur noch 7 Prozent. Diese Senkung war zu ihrer Zeit absolut notwendig. Gastronomiebetriebe konnten aufgrund der Corona-Beschränkungen nur auf halber Kraft arbeiten, nicht öffnen und [...]

Rücknahme der Steuerermäßigung ist eine Steuererhöhung2023-10-07T10:58:02+02:00
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